Pass passé?

Ich habe einen deutschen Pass, kann somit problemlos knapp 160 Länder bereisen, werde als Student finanziell vom Staat unterstützt, bin krankenversichert, habe solide und kostenlose Bildung genossen und kann mich jederzeit auf meine Grundrechte berufen. Was will ich mehr? Na, dass es meinen NachbarInnen auch so geht!

Wie es war und wie es wird

Nach dem Grauen des Holocaust und des Zweiten Weltkrieges war ein Bündnis europäischer Länder notwendig. Zu Beginn als Bündnis zur Kontrolle von Kriegsrohstoffen wie Kohle und Stahl, gewann die EU im Laufe der Jahre sowohl an Mitgliedsstaaten als auch an Kompetenzen. Offene Grenzen durch das Schengen-Abkommen, eine nationsübergreifende Währung, der Wegfall von Zöllen innerhalb der EU und viele Verständigungs- und Austauschprogramme sind nur einige der spürbaren Vorteile.

Aber das Konstrukt Europa, das mir früher immer so unerschütterlich erschien, fängt an brüchig zu werden. Rechtes Stammtisch-Gedankengut manifestiert sich in politischen Parteien und ergattert Plätze in Parlamenten und mit dem Vereinigten Königreich verlässt nun das erste Land die Union.

Schrei nach mehr Zusammenarbeit

Als EU? Das Problem liegt in der eingeschränkten Handlungsfähigkeit der Europäischen Union und dem Fehlen einer demokratischen Legitimierung durch die Bevölkerung. Der Aufbau einer gemeinsamen Währungsunion ohne die dazugehörige Finanz- und Wirtschaftspolitik mündete 2010 in der Eurokrise.

• Wir brauchen einen vereinten europäischen Staat, der durch eine eigene Exekutive, Judikative und Legislative auf Grundlage einer gemeinsamen Verfassung unverzüglich im Sinne des Gemeinwohls handeln kann und nicht durch nationale Egoismen gelähmt ist.
• Wir brauchen einen Bundesstaat, ähnlich aufgebaut wie die Vereinigten Staaten, der kulturelle Vielfalt fördert und Gemeinsamkeiten stärkt.
• Wir brauchen eine Sozialpolitik, die allen Menschen eine Grundsicherung in Form von Rente, Arbeitslosengeld und Gesundheitsvorsorge ermöglicht.

Die ehemaligen Nationalstaaten würden sich als Länder einem Bundesstaat unterordnen. Den Regionen ließe sich in Themen wie Bildung eine gewisse Unabhängigkeit einräumen, sie wären aber durch eine gemeinsame Wirtschafts-, Sicherheits-, Außen- und Sozialpolitik geeint.

Ich bin für die Vision eines Europas, in der Menschen ohne Existenzangst ihre kulturelle Identität leben können, voneinander lernen, auf die Einhaltung der Grundrechte vertrauen und die Möglichkeit zur freien Entfaltung haben. Für mehr Wohlstand, Zufriedenheit und vielleicht sogar Glück!

Was hältst du von Europa als Bundesstaat?