Grüne Ampel auf Krieg - Die Doppelmoral der Grünen

Nach über 80 Jahren rollen nun wieder deutsche Panzer gegen Russland in die Schlacht. Was vielleicht leicht absurd klingen mag, ist mit der beschlossenen Lieferung der Leopard-2-Panzer Realität. Angefangen hat das Ganze mit der Lieferung von 5.000 Helmen kurz vor Beginn des Krieges, worüber man noch spöttisch lachte. Dies ging dann schnell zu Lieferungen von Luftabwehrpanzern, Truppenpanzern, Spähpanzern und zuletzt den Hauptkampfpanzern über.

Kampfflugzeuge und sogar U-Boote waren bereits im Gespräch. Lieferungen dieser seien aber erstmal vom Tisch. Es hieß aber auch mal, dass es keine Lieferungen von Leopard-2-Panzern geben würde, meinte Bundeskanzler Scholz. Jedoch wurde dann enormer Druck auf seinen Standpunkt ausgeübt. Druck, der vor allem von einer Partei kam und durch die Medien und sozialen Medien weiter vorangetrieben wurde.

Man kennt sie, die Grünen - zumindest deren grüne Schale. Denn die Grünen sind wie eine Wassermelone, außen Grün und innen Rot, mit braunen Kernen. Von außen polarisierende Themen, die vor allem die Jugend beschäftigen. Kein Wunder also, dass sie sich für das Herabsetzen des Wahlalters einsetzen. Klimawandel, stabile Wirtschaft, Selbstbestimmung, Energiewende, Frieden, das waren ihre vermittelten Werte auf den Wahlplakaten zur Bundestagswahl 2021. Wie viel davon übrig geblieben ist, sehen wir ja jetzt.

„Keine Waffen und Rüstungsgüter in Kriegsgebiete“: Unter diesem Motto zierten Wahlplakate der Grünen tausendfach die Straßen Deutschlands. Damit waren zu dem Zeitpunkt vor allem Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien gemeint. Die führten zu dem Zeitpunkt einen Konflikt mit dem Jemen. Im Oktober 2022 wurde jedoch die nächste Rüstungslieferung an Saudi-Arabien genehmigt - nicht nur ein Bruch ihres Wahlversprechens und vorheriger Wahlkampagne, sondern auch des Koalitionsvertrages.

Aber die Grünen hatten sowieso nie viel mit Frieden am Hut, zumindest nicht während ihrer Amtszeiten. Man erinnere sich an den Kosovokrieg. Mit Joschka Fischer an der Parteispitze ebneten die Grünen gemeinsam mit SPD-Bundeskanzler Schröder den Weg für den ersten Bundeswehreinsatz in einem Kriegsgebiet.

Grüne fordern mehr Waffen für die Ukraine

lm Ukrainekonflikt waren bei der Entscheidung, schwere Waffen in die Ukraine zu senden, die Grünen an erster Stelle. Über 70 Prozent der Parteianhänger*innen stimmten im April 2022 für eine Lieferung. Ebenfalls betonten die Grünen in ihrem Beschluss, dass sie sich weiterhin als Friedenspartei sehen würden, die sich für Frieden einsetze, selbst wenn dies nur militärisch zu lösen sei. „Krieg ist Frieden“ scheint wohl das neue Motto zu sein. Da hilft es dann auch nicht, dass unsere Grüne Außenministerin für weitere Waffenlieferungen stimmt und Kriegsrhetorik betreibt, anstatt den Weg der Diplomatie zu gehen. Ist das diese „feministische“ Außenpolitik, von der die Grünen sprechen?
"Unsere Waffen schützen Leben", sagt sie. Leben schützen, indem andere sterben? Paradox. Immerhin vom Grünen Verkehrsminister Hermann aus Baden-Württemberg kommt Gegenwind. Er stellt klar: „Panzer sind keine Verteidigungsfahrzeuge.“

Ob die Waffenlieferungen der Ukraine wirklich helfen, ist fraglich. Die Fronten sind verhärtet, jeden Tag sterben hunderte Soldat*innen beider Seiten. Selenskyj und Putin wollen beide den Sieg, ohne Verhandlungen - letztendlich zulasten der europäischen Wirtschaft.
Was ist nun der richtige Weg? Einerseits darf man die Ukraine nicht im Stich lassen, andererseits sterben jeden Tag Menschen und Soldat*innen, Städte und Infrastruktur werden zerstört. Dieser Krieg scheint seit 2014 unlöschbar zu sein. Zumindest hilft es nicht, noch weiter Öl ins Feuer zu gießen, liebe Grüne.